Multilaterale Handelsbeziehungen

Die Arbeit der WTO stand auch in diesem Jahr im Zeichen der Pandemie. Eine Rückkehr zum Zustand und der Arbeitsweise von vor der Pandemie war noch nicht möglich. Die 12. WTO-Ministerkonferenz als Fixpunkt im Dezember 2021 hat den Verhandlungen wieder etwas mehr Dynamik gegeben.

Derzeit laufen die Vorbereitungen für die 12. WTO-Ministerkonferenz, die im Dezember 2021 in Genf stattfinden wird. Ursprünglich wäre sie für Juni 2020 in Kasachstans Hauptstadt Nur-Sultan geplant gewesen, musste aber aufgrund der COVID-19-Pandemie verschoben werden. Die Arbeiten in den Ausschüssen konzentrieren sich darauf, ein Verhandlungsresultat zu erzielen, das an der Ministerkonferenz verabschiedet werden kann.

Der Ausbruch der Pandemie beeinflusst den Inhalt der Verhandlungen. Viele WTO-Mitglieder und insbesondere Entwicklungsländer machen auf die Verletzlichkeit der Ernährungssysteme aufmerksam. Es wird gefordert, dass der Handel dazu beitragen muss, die Ernährungssicherheit auch in Krisenzeiten für alle zu garantieren. In den Verhandlungen des Agrarausschusses wird insbesondere die Frage diskutiert, wie das Agrarhandelswerk aktualisiert werden kann, um die Entwicklung von krisenresistenten und nachhaltigen Ernährungssystemen zu unterstützen. Eine wichtige Forderung von Entwicklungsländern sowie offensiven Agrarexporteuren ist hierbei die Reduktion der Agrarsubventionen.

Um die globale Ernährungssicherheit zu stärken, setzt sich die Schweiz gemeinsam mit anderen WTO-Mitgliedern dafür ein, dass Lieferungen an das Welternährungsprogramm der UNO (WFP) von allfälligen Exportrestriktionen oder Verboten ausgenommen werden. Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie haben einige Länder, zwecks Ernährungssicherheit der eigenen Bevölkerung, solche Restriktionen eingeführt, was die Arbeit des WFP negativ beeinflussen kann.

Ein weiteres zentrales Thema in den Agrarverhandlungen im Hinblick auf die 12. WTO-Ministerkonferenz ist die Transparenz. Diese ist die Basis für faktenbasierte Verhandlungen und trägt zur Einhaltung internationaler Verpflichtungen bei. Die Schweiz unterstützt diverse Vorstösse zur Verbesserung der Transparenz wie beispielsweise eine Vereinheitlichung der Notifikationen. Eine Schwierigkeit in diesem Bereich ist der administrative Aufwand, der insbesondere für Entwicklungsländer zu einer erheblichen Belastung werden kann.

Als Beitrag zur allgemeinen Transparenz werden im Rahmen der ordentlichen Überprüfung der Handelspolitik (Trade Policy Review, TPR) regelmässig die Handelspolitiken der einzelnen WTO-Mitglieder besprochen. Neben einem Bericht des WTO-Sekretariats zum Zustand und den Entwicklungen der Handelspolitik des zu überprüfenden WTO-Mitglieds, erstellt auch das Mitglied selbst einen Bericht, in dem aktuelle Zahlen und Entwicklungen aufgezeigt werden.

Die Arbeiten für die im Frühjahr 2022 stattfindende TPR der Schweiz haben begonnen.